Ist Scientology gefährlich? | Scientology-Blogger: Promis, Religion, Spiritualität

Deutschland – Ist Scientology verfassungsfeindlich?

9. Juni 2014 · by Reinhard Rieder

Auslöser für diesen Artikel ist die langjährige öffentliche Diskussion, ob Scientology verfassungsfeindlich ist und die Information des Spiegel-Magazins vom November 2013, dass das Bundesamt die Beobachtung von Scientology auf ein Minimum reduzieren will.

Bisher habe ich viele Schriften und Bücher des Scientology-Gründers L. Ron Hubbard gelesen und nirgends eine Verfassungsfeindlichkeit feststellen können. Im Gegenteil: Hubbard sprach sich für Bürgerrechte und gegen Polizei- und Überwachungsstaaten aus. Weiterlesen →

Der Verfassungsschutz: Nazi-Vergangenheit, Spionage, Abhöraffäre, V-Leute, Skandale

3. Dezember 2013 · by Reinhard Rieder

Am 28. November 2013 habe ich einen ausführlichen Artikel über die Scientology-Beobachtung durch den Verfassungsschutz veröffentlicht. In diesem Artikel möchte ich über die Gründung und die skandalträchtige Vergangenheit des Inlandsgeheimdienstes berichten.

Verfassungsschutz: Skandalverein seit Gründertagen

Noch bevor das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland am 23. Mai 1949 in Kraft trat, schrieben die westallierten Militärgouverneure in April einen Brief an den Parlamentarischen Rat in Bonn. Zu diesem Zeitpunkt fanden noch Beratungen über das Grundgesetz statt. Die Militärgouverneure rieten in ihrem Brief zur Schaffung einer Behörde „this agency“, die zwar keine Polizeibefugnisse haben aber die Bundesrepublik Deutschland vor kommunistischen Gefahren aus den Osten verteidigen sollte. Somit wurde der Artikel 73 Ziffer 10 im Grundgesetz etabliert, welches zur Folge hatte, dass das Bundesverfassungsschutzgesetz am 29. September 1950 in Kraft trat. Noch im selben Jahr wurde das Bundesamt für Verfassungsschutzs (BfV) gegründet und in jedem Bundesland ein entsprechendes Landesamt. Weiterlesen →

(1997 – 2013) Kein Verbot von Scientology – Verfassungsschutz will sogar Überwachung stoppen

28. November 2013 · by Reinhard Rieder

Seit 1997 beobachtet der Verfassungsschutz Scientology. Doch wie kam es dazu und warum ist diese Organisation in Deutschland nicht verboten?

In den 80er und 90er Jahren hatten Sektenbeauftragte und Politiker Scientology heftigst angegriffen und ihr u.a. wirtschaftliche und politische Ziele unterstellt. Doch diese Anschuldigungen verpufften vor Gericht; viele Verfahren gingen sang und klanglos unter. Dazu zählt z. B. eine Strafanzeige wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung. Dieses Ermittlungsverfahren wird nach 3 Jahren von der Oberstaatsanwaltschaft Hamburg eingestellt. Auch wurde vergeblich versucht Scientology-Vereinen die Rechtsfähigkeit zu entziehen. Das Bundesverwaltungsgericht entschied jedoch 1997 in einem Präzedenzfall, dass die Rechtsfähigkeit einem Verein nicht entzogen werden kann, weil keine unternehmerische Tätigkeit vorliegt.

Was blieb übrig? Man griff zur „Verfassungskeule“ und instrumentalisierte den Inlandsgeheimdienst mit dem man ein Scientology-Verbot erreichen wollte. Doch die „Beweise“ der Geheimdienstler bestanden aus Interpretationen, Spekulationen und regelmäßigen Warnungen.

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