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Religionsfreiheit in Ungarn: EGMR kippt Kirchengesetz der Regierung von Viktor Orbán
In Europa sind in den letzten Jahren zwei unterschiedliche Entwicklungen, was die Anerkennung und Gleichbehandlung von Religionsgemeinschaften angeht, zu beobachten. Länder wie z. B. Schweden, Spanien und Großbritannien sind liberaler geworden. Sie haben ihren Religionsbegriff der modernen Zeit angepasst und Gemeinschaften wie z. B. das Druidentum und Scientology anerkannt. Dagegen hat Rußland und Ungarn Kirchengesetzte erlassen die es nur den etablierten großen Religionsgemeinschaft ermöglichen sich zu registrieren. Doch zum Glück gibt es die Europäische Menschenrechtskonvention in der die Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit (Arikel 9) verankert ist. Die Auslegung der einzelnen Konventionsrechte werden vom Menschenrechtsgerichtshof (EGMR) nach den aktuellen sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen ausgelegt. Diesmal hat der Europäische Gerichtshof in Straßburg nicht etwa die Türkei oder Rußland wegen einem Verstoß gegen die Religionsfreiheit verurteilt. Nein, das höchste europäische Gericht hat sich die ungarische Regierung von Viktor Orbán vorgeknüpft. Weiterlesen →
